Prof. Dr. Wolter  |  Dr. Hensche

Rechtsanwalt Prof. Dr. Henner Wolter –
Veröffentlichungen

• "Die Finanzmärkte, das Arbeitsrecht und die freie Unternehmerentscheidung"
  Arbeit und Recht 2008, S. 325 - 332
  Der Aufsatz beruht auf der Antrittsvorlesung an der Humboldt-Universität zu Berlin, gehalten am 9. Juli 2008, also vor dem Ausbruch der aktuellen, weltweiten Finanzkrise. Wenn sie die Realwirtschaft" erreicht, wie es irreführend heißt (als ob die Finanzmärkte irreal wären...), werden die Auswirkungen zügel- und grenzenloser Gier sich auch in den Arbeitsbeziehungen und in unserem Arbeitsrecht niederschlagen. Dann wird sich zeigen - so eine der Thesen der Vorlesung - wie schlecht unser Arbeitsrecht auf eine solche Krise vorbereitet ist. Deshalb müssen jetzt nicht nur gigantische Stützungsoperationen des "kranken Mannes" am Finanzmarkt, sondern auch entschlossene arbeitsrechtliche Schutzregelungen her, bevor es zu spät ist.
  Den Aufsatz "Die Finanzmärkte, das Arbeitsrecht und die freie Unternehmerentscheidung" stellen wir für Sie zum Download bereit.
• "Die Wirksamkeit der Theorie der Wirksamkeitsvoraussetzung – zu den Schwierigkeiten der Harmonisierung von Kollektiv- und Individualrecht"
  Recht der Arbeit 2006, S. 137 – 149
  Aus der Einleitung: „Einseitige rechtsgeschäftliche Maßnahmen (Ausübung des Direktionsrechts) des Arbeitgebers sowie vertragliche Vereinbarungen, die der Mitbestimmung nach dem BetrVG oder nach den PersVG unterliegen, sollen ohne vorher durchgeführtes Mitbestimmungsverfahren im Verhältnis zum einzelnen Arbeitnehmer, wenn sie ihn „belasten“, rechtsunwirksam, tatsächliche Handlungen wie z.B. die Anwendung technischer Kontrolleinrichtungen sollen rechtswidrig sein (...) Die nachteilig betroffenen Arbeitnehmer sollen Leistungsverweigerungs- und Zurückbehaltungsrechte haben, die aufgrund der Verletzung der Mitbestimmungsrechte des Betriebsrat  erklärte Kündigung soll rechtsunwirksam oder aber einstweilen nicht „durchführbar“ sein.“
• "Tariftreue vor dem BVerfG"
  Arbeit und Recht 2006, S. 137 – 144. 
  Die in diesem Aufsatz vertretene und umfangreich begründete Auffassung, daß die Tariftreuregelung des § 1 des Berliner Vergabegesetzes weder europäisches Primär- oder Sekundärrecht, noch das Grundgesetz oder einfaches Bundesrecht verletzt, wurde in Bezug auf das GG und einfaches Bundesrecht vom BVerfG mit Beschluß vom 11.07.2006 (BVerfGE 116, S. 202) ebenso gesehen. Mittlerweile hat allerdings der Europäische Gerichtshof eine ähnliche Tariftreueregelung im niedersächsischen Vergabegesetz als einen Verstoß gegen die Bestimmungen der Entsenderichtlinie der EU erklärt. – Was das BVerfG für vereinbar mit Bundesrecht und dem GG hält, muß der EuGH noch lange nicht für vereinbar mit Richtlinien der EU halten!
• "Wende im Recht der Massenentlassung – zugleich Besprechung der Entscheidung des EuGH vom 27.01.2005 in Sachen Junk ./. Insolvenzverwalter Kühnel"
  Arbeit und Recht 2005, S. 135 – 141
• "Richtungswechsel im Tarifvertragsrecht – Betriebliche Bündnisse für Arbeit und Tarifvorrang"
  NZA 2003, S. 1317 - 1321
• "Reformbedarf beim Kündigungsrecht aus Arbeitnehmersicht. Praxiserfahrungen und Schlussfolgerungen"
  NZA 2003, S. 1068 - 1076
• "Standortsicherung, Beschäftigungssicherung, Unternehmensautonomie, Tarifautonomie"
  Recht der Arbeit 2002, S. 218 - 226
  Aus der Einleitung: „Die anhaltend hohe Arbeitslosigkeit ruft nach aktiver staatlicher Arbeitsmarktpolitik. Die Resultate sind seit langem völlig unbefriedigend. Deshalb greifen die Betroffenen, einer alten Tradition in den deutschen industriellen Beziehungen folgend zur Selbsthilfe (...) Seit einigen Jahren werden in zahlreichen Betrieben Bündnisse für Arbeit geschlossen, durch Betriebsvereinbarung, Tarifvertrag oder durch atypische Vereinbarungen (...) Die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung hat sich mit Einzelaspekten der Problematik beschäftigt; prominent ist eine Entscheidung des LAG Hamm. Durch einstweilige Verfügung hat das LAG der zuständigen Gewerkschaft jedwede Streikmaßnahme zur Durchsetzung eines Firmentarifvertrages oder eines firmenbezogenen Verbandstarifvertrages zur Standortsicherung untersagt. In Rechtsprechung und Literatur sind in diesem Zusammenhang immer wieder verfassungsrechtliche Aspekte leitend – erwartungsgemäß. Ihnen will der Beitrag vor allem nachgehen.“
• Außerdem zahlreiche weitere Aufsätze. Veröffentlichung von fünf Büchern als Alleinautor, Mitarbeit an drei Büchern als Co-Autor.

Dr. DEtlef Hensche

• Mitarbeit am Kommentar des Tarifvertragsgesetzes,
  Hg. W. Däubler, Nomos-Verlag, 2. Aufl. 2006 Nomos-Verlag, S. 322 – 335, 536 - 749
  • Der normative Teil von Tarifverträgen, typischer Inhalt von Tarifverträgen, § 1 TVG, Rn 477 – 959:
    • Arbeitszeit
    • tarifvertragliche Altersversorgung
    • atypische Beschäftigungsverhältnisse, wie befristete Arbeitsverträge, Leiharbeit, Teilzeitarbeit
    • Arbeits- und Gesundheitsschutz, Rationalisierungsschutz, Bestandsschutz und Standortsicherungsverträge
    • Verträge über Betriebsorganisationen und Unternehmenspolitik
    • Schutz gewerkschaftlicher Vertrauensleute und Differenzierungsklauseln
    • gemeinsame  Einrichtungen der Tarifvertragsparteien
  • gemeinsame Vergütungsregeln des Urheberrechts, Einleitung, Rn 900 - 934

• Mitarbeit am Handkommentar Arbeitsrecht, Hg. W. Däubler, P. Hjort, D. Hummel, M. Wolmerath, 2008, Nomos-Verlag, S. 1873 – 1974, 1996 - 2016
  • Artikel 9 GG, Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit:
    • individuelle und kollektive Koalitionsfreiheit
    • Tarifautonomie, Inhalt und Reichweite
    • Arbeitskampfrecht: Streik und Aussperrung, einstweiliger Rechtsschutz
  • Art. 14 GG (Eigentum):
    • Inhalt und Schranken
    • Enteignung
    • Rückwirkungsverbot
    • Eigentumsschutz im Arbeitsrecht

• „Gleiche Arbeit – ungleiche Rente? Private Zusatzversorgung und Diskriminierungsverbot“
  Arbeit und Recht 2002, S. 167
• „Betriebliche Altersversorgung und Diskriminierungsverbot“
  NZA 2004, S. 828
• „Tarifvertrag und Unternehmenspolitik“
  Arbeit und Recht 2004, S. 443
• „Vertrauensarbeitszeit. Konsequenzen für die Mitbestimmung“
  in: Demokratie und Alltagshandeln, Festschrift für B. Zeuner, 2002, S. 74 ff.
• „Die Aufgaben von Bürgerrechtsorganisationen im Zeitalter der Globalisierung“
  in: Vorgänge, Zeitschrift für Bürgerrechte und Gesellschaftspolitik, 2002, Heft 3
•  „Hartz IV – Arbeitszwang statt Berufsfreiheit“
  in: Grundrechte – Report. Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland, 2005, S. 161
• „Gleichwertige Lebensbedingungen und Finanzverfassung“
  in: Zerrissenes Land. Perspektiven der deutschen Einheit. Jahrbuch Gerechtigkeit III.  Publikforum 2007, S. 68
•  „Recht auf Arbeit“
  in: U. Achten, P. Gerstenkorn, H. Menzel (Hg.), Recht auf Arbeit – Recht auf Faulheit, ver.di Bildung und Beratung 2007, S. 134
• „Lokführer als Avangarde?“
  in: Blätter für deutsche und internationale Politik, 2007, Heft 9
•  „Avantgarde oder Totengräber? Die Lokführer und die Gewerkschaftseinheit“
  in: Freitag vom 14.09.2007
• „Nokia: Standort gegen Standort?“
  in: Freitag vom 08.02.2008
• „Sozialdemokratische Chaostage“
  in: Blätter für deutsche und internationale Politik, 2008, Heft 4
• „Ein Herz fürs Kapital. Zur EKD-Denkschrift: Unternehmerisches Handeln in evangelischer Perspektive“
  in: Blätter für deutsche und internationale Politik 2008, Heft 9